Die Band Fehlfarben schrieb schon in den 80er-jahren des vergangenen Jahrhunderts ein beeindruckendes Lied, welches auf die derzeitige Finanzkrise wie geradezu maßgeschneidert erscheint. „Keine Atempause wird gemacht“ lautet der Refrain. Und er kommt jedem in den Sinn, der die Tageszeitung aufschlägt oder die Nachrichten ansieht: Die Meldungen befinden sich in einer scheinbaren Endlosschleife aus: Griechischer Überschuldung, möglicher Zahlungsunfähigkeit, Reformen, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, zusätzliche Hilfen durch die Troika, Grexit Vermeidung, Kürzungen in Griechenland, fehlender Steuermoral….
Um dann wieder einzuschwenken auf den nächsten Monatswechsel bei dem – wieder einmal die Zinsen und Tilgung nicht geleistet werden können. Der Finanzmarkt ist dann irritiert, senkt die Bewertung für griechische Staatsanleihen noch weiterund im Endeffekt befürchten alle eine Staatspleite. Daraufhin entweder die Einführung einer neuen griechischen Währung und damit auch den Austritt aus dem Euro und/oder der EU. Der Grexit hängt sozusagen als Damoklesschwert über der Szenerie.
Wie geht es weiter…. der Songext liefert uns interessante Anhaltspunkte – ohne dass die Band damals vom Grexit auch nur etwas ahnen konnte.
Berge explodieren – Schuld hat der Präsident
Das Explodieren der Schuldenberge ist beinahe unvermeidlich. In diesen Wochen und Monaten entscheidet sich die Zukunft, Geschichte wird von der Politik und am Finanzmarkt geschrieben: Mit einem lauten Knall wurde vor einigen Monaten der Euro gegenüber dem Schweizer Franken um 20 % abgewertet und büßte damit beinahe ein Fünftel seiner Kaufkraft ein. Ähnliches ist gegenüber dem US-Dollar zu beobachten, der auch nicht auf unbedingt soliden Staatsfinanzen ruht.
Es gibt eine beinahe 100%-ige Garantie dafür, dass die Schuldenberge explodieren werden. Der Finanzmarkt hat beinahe unsichtbar schon Gegenmaßnahmen getroffen: In der Befürchtung des Grexit kaufen viele institutionelle Anleger schon lange kaum noch Staatsanleihen. Die EZB startete deshalb – sozusagen als Ersatz für den echten Finanzmarkt – eine neue Infusion: Staatsanleihen, die keine Abnehmer finden, können wiederum bei staatlichen Organen wie der EZB oder dem neuen Stabilisierungsfonds abgeladen werden. Somit sammeln sich bis zum erwarteten Grexit immer mehr Staatsanleihen der Krisenländer als eine Art Schattenverschuldung an.
Am Grexit hat allerdings der amerikanische Präsident Obama am wenigsten schuld: Er sucht lediglich einen starken europäischen Partner im Rahmen einer transatlantischen Wertegemeinschaft. Und staunt wahrscheinlich selbst über die Instabilität Europas, welches doch so lange als Konjunkturlokomotive gegolten hat. Deshalb würde er es bevorzugen, wenn Griechenland stabilisiert werden könnte – um nicht die Einflusssphäre des ehemaligen Geheimdienstoffiziers Wladimir Putin zu vergrößern.
Krisenland oder Krisenländer – was stimmt denn nun?
Wenn Sie den letzten Absatz genau gelesen haben, dann sprechen wir nicht mehr nur von einem einzigen Land, Griechenland, bei dem der Grexit droht. Wer sich am Finanzmarkt umhört, der hört auch immer mehr kritische Stimmen, dass der Grexit Nachahmer finden könnte. Schon in wenigen Jahren wird sich die Frage stellen, ob England nicht auch aus der Europäischen Union austreten möchte, der Brexit könnte das Licht der Welt erblicken. Wenn jetzt also in den nächsten Jahren Geschichte gemacht wird, fragt sich: Warum rettet der IWF nicht die Situation.
IWF nimmt an Verhandlungen teil und verschreibt bittere Medizin
Inzwischen ist es fast schon selbstverständlich, dass eine Troika die Verhandlungen führt. Diese besteht aus der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds. Über dessen Rolle macht sich inzwischen Vergessen breit (wie hieß es in dem Song: Vergessen macht sich breit): Er wiederholt mantraartig das Glaubensbekenntnnis, dass sinkende Löhne und Sozialleistungen zu einer erhöhten Wettbewerbsfähigkeit führen werden und damit die Krise überwunden werden könne.
Ein Blick auf die großen Unternehmen Griechenlands zeigt aber: Diese haben meist keine Weltmarktführerstellung, so dass sie auch nicht für den ständigen Strom an Devisen sorgen würden, der das Land stabilisiert. Zur Ablenkung – und um den Bürgerinnen und Bürgern mal etwas Neues zu präsentieren, kam Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf eine brilliante Idee: Er spricht nicht mehr von einer Troika, sondern von den „3 Institutionen“. Die auch in der Volkswirtschaftslehre und am Finanzmarkt umstrittene Frage lautet dann: Wird ein Aufschwung durch Erhöhung der Massenkaufkraft und Kostensteigerungen ausgelöst oder durch Sparen und Exportankurbelung.
Wie es jetzt weitergeht: Alternativlose Retterin und der Warner vor den Faschisten
Es gab ja schon beinahe ungezählte Rettungspakete für Griechenland, teilweise mit erheblicher finanzieller Unterstützung des Staates. Teilweise auch dadurch, dass der Finanzmarkt im Rahmen eines „freiwilligen“ Gläubigerverzichts Schulden gestundet hat, um den Grexit zu verhindern. Frau Merkel bleibt damit derzeit noch die Retterin Europas, die das von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder erheblich beschädigte Erbe zu erhalten versucht. Neben einer scheinbar echten Begeisterung für die Auflösung der Bundesrepublik und die Schaffung eines einzigen europäischen Staates ist es auch das Fehlen von weiteren Betätigungsfeldern, welches sie antreibt. Sie ist überall vielleicht noch als Klimakanzlerin bekannt, sonst ist der Außenauftritt eher schwammig.Einen weiteren wichtigen Akteur, diesmal von der SPD, sollten wir nicht vergessen: Martin Schulz, Vorsitzender des Europaparlaments hat ein ganz natürliches Interesse daran, dass sein Parlament erhalten bleibt. Also malt er überall den Teufel des Grexit an die Wand und spricht von einer Katastrophe am Finanzmarkt, wenn es sich herumspricht, dass man aus der EU auch wieder austreten kann. Ein von ihm sehr oft genutztes Bild ist die Erstarkung der Faschisten, die seinen Angaben nach schon wieder 12 % in Griechenland hätten. Ein Grexit würde deshalb zur Destabilisierung der Demokratie beitragen und über den FInanzmarkt hinaus die gesamte Gesellschaft in Mitleidenschaft ziehen.
In diesen Wochen und Monaten entscheidet sich die Zukunft Europas. Der Finanzmarkt zieht aus dem Bild der Politik seine Schlussfolgerungen und ist leider nicht federführend. Im Endeffekt wird es aber weitergehen wie in dem Song, dort heißt es: „Spacelabs fallen auf Inseln“.
Ganz so dramatisch würde ich es nicht sehen, es ist aber so, dass die Schulden den Finanzministern vor die Füße fallen.
