Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Januar in Kraft. Le Monsieur Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will damit Plattformbetreiber wie Facebook und Twitter noch stärker zur Zensur zwingen. Das Gesetz setzt bestimmte Löschfristen bei offensichtlich strafbaren Inhalten wie Volksverhetzung. Für Recht und Unrecht braucht es jetzt keine Richter mehr. Das kann jetzt Facebook und Twitter selber. Wozu brauchen wir eigentlich noch Richter, wenn es doch so einfach ist. Unbequeme Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden zensiert und gelöscht werden, bei schwieriger zu entscheidenden Fällen soll innerhalb von sieben Tagen dagegen vorgegangen werden. Wer dieser Forderung wiederholt und systematisch nicht nachkommt, dem drohen Bußgelder in Millionenhöhe, also dem Plattformbetreiber. Im Gesetzt steht nicht was denn Hassrede jetzt genau ist. Es reicht wohl der Ausruf: “Sie tun Hass sagen…”!
Cybersecurity und Datenschutz: Die Bedeutung der DSGVO für Unternehmen
Im digitalen Zeitalter sind Cybersecurity und Datenschutz zentrale Themen für Unternehmen jeder Größe und Branche. Die zunehmende Abhängigkeit von digitalen Technologien bringt zahlreiche Vorteile, aber
